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Mitglied werden und das Gefahrstofflager verhindern!
Der überarbeitete Mitgliedsantrag incl. Satzung
BI Mitgliedsantrag 10:17.docx
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Das Stationierungssrecht
Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages auf Anfrage von Dr. Tobias Lindner
201711_Stationierungsrecht.pdf
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Was wirklich im Antrag steht!
Alles nur "Baumarktmaterialien"? Wir haben die drei Antragsordner genau studiert - und das ist unser Fazit, was gelagert werden soll!
20170801_Präsentation Gefahrenstofflager
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Inspektionsplan Rheinland Pfalz zur Störfallverordnung
Hier, im Inspektionsplan von Rheinlandpfalz, findet Ihr eine gute Erklärung rund um das Thema Gefahrstoffe und Links zu den überwachten Betrieben in RLP, z.B. DP-World in Germersheim und zur Datenbank über die gemeldeten Störfälle.
Inspektionsplan_2016.doc
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Die fragwürdige Rolle der Bundeswehr als Überwachungsbehörde Teil 1
Hier findest du das nichts sagende Antwortschreiben an die Präsidentin Frau Hauröder-Strüning vom Bundesamt für Umweltschutz und Infrastruktur der Bundeswehr auf unseren Brief an Frau BMI Dr. Ursula von der Leyen. Soviel Bla, Bla nach 6 Wochen.
201709_Antwortschreiben Bundeswehr auf B
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Die fragwürdige Rolle der Bundeswehr als Überwachungsbehörde Teil 2
Hier findest du unser Antwortschreiben an die Präsidentin Frau Hauröder-Strüning vom Bundesamt für Umweltschutz und Infrastruktur der Bundeswehr.
20171002_Schreiben an Bundeswehr.pdf
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Die fragwürdige Rolle der Bundeswehr als Überwachungsbehörde Teil 3
Und hier die Antwort zu unserem Schreiben. Leider wieder inhaltslos und es werden wichtige Fragen, insbesondere zum jährlichen Überwachungsplan nicht beantwortet. Bemerkenswert ist auch, dass aus dem Schreiben hervorgeht, dass bis dato die Sicherheitsmanagement Handbücher für die Gebäude 7915 und 7983 fehlen. Schon im Juni diesen Jahres haben wir auf den Mangel auf der Grundlage der durch die DLA offengelegten Unterlagen hingewiesen und es nichts passiert. Die bestehenden Lager werden daher ohne die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen rechtswidrig durch Die DLA betrieben.
Kriminelles Handel wird definiert mit strafbaren Verstößen gegen Gesetze. Somit stellt auch das Nichthandeln der BAIUDBW eine kriminelle Handlung der Behörde dar, da mit Vorsatz erforderliche Kontrollen nicht durch geführt werden und Verstöße gegen geltendes Recht hingenommen werden.
20171103_Stellungnahme Bundeswehr.pdf
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Das interne Prüfprotokoll der Kreisverwaltung
Auf Seite 2 unter Punkt 3, kann man nachlesen, dass die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt in einem Störfall, z. B. Brand nicht betrachtet wurden.
Genau das schreiben aber die Kriterien nach 1.5. und folgende vor.
1.5 Risiken von Störfällen, Unfällen und Katastrophen, die für das Vorhaben von Bedeutung sind,
einschließlich solcher, die wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge durch den Klimawandel bedingt
sind, insbesondere mit Blick auf:
1.5.1 verwendete Stoffe und Technologien,
1.5.2 die Anfälligkeit des Vorhabens für Störfälle im Sinne des § 2 Nummer 8 der Störfall-Verordnung,
insbesondere aufgrund seiner Verwirklichung innerhalb des angemessenen Sicherheitsabstandes zu
Betriebsbereichen im Sinne des § 3 Absatz 5a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.
2017_Protokoll Umweltprüfung.pdf
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Die Unterschriftsliste zum weiteren Gebrauch
20170727 Unterschriftenliste.pdf
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20.9.2017 Mit dem Autoaufkleber Flagge zeigen!
Autoaufkleber in A7-Format bei den Vorstandsmitgliedern gegen eine kleine Gebühr erhältlich
201709_aufkleber.GIF
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DP World Informationen für die Öffentlichkeit
25.10.2017: So kann Transparenz aussehen. Das erwarten wir als Mindeststandard auch von dem US-Depot.
DP World Informationen_der_Offentlichkei
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20.9.2017 Es gab die Unterschriften von 12 Gründungsmitgliedern, aber aus Datenschutzgründen hier ohne die Liste der Unterzeichner!
Vereinssatzung ohne Liste.pdf
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