Wichtige Informationen zum Verfahren

Die Umweltverträglichkeitsprüfung

Hier erläutern wir den Verfahrensablauf mit den wesentlichen Schritten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz – BimSchG und den Verordnungen. Wir werden hier auch anzeigen wo, wir gerade im Verfahren stehen. Beginnen werden wir mit der Umweltverträglichkeitsprüfung.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein umweltpolitisches Instrument der Umweltvorsorge mit dem Ziel, umweltrelevante Vorhaben vor ihrer Zulassung auf mögliche Umweltauswirkungen hin zu überprüfen. In der Regel ist sie beschränkt auf die Über-

prüfung der Auswirkungen auf die umweltbezogenen Schutzgüter,

d.h. Schäden auf Mensch und Umwelt.

 Die UVP ist je nach Land, Institution oder Anwendungsbereich unterschiedlich strukturiert und organisiert. Es hat sich jedoch ein internationaler Standard herausgebildet, der folgende Grundelemente beinhaltet:

  

  1. Screening-Prozess zur Ermittlung, ob eine UVP für bestimmte Projekte notwendig erscheint. Hierzu gelten lt. Gesetz die Kriterien der Anlage 2.
    Und hier setzt unsere Kritik an. Die Punkte 1.5 bis 1.5.2 hat man nicht betrachtet. Diese Punkte beinhalten das Risiko von Störfällen, z.B. von Bränden. Das kann man genau nachlesen im internen Protokoll, Seite 2, unter Punkt 3,der Kreisverwaltung vom 20.02.2017, im Downloadbereich. Hier wird nur die Prüfung ab Punkt 2 aufgeführt.
    Die Ablehnung der UVP ist daher unserer Meinung nach nicht gesetzeskonform, obwohl im Gutachten ein Störfallrisiko ausgewiesen ist.
  2. Scoping-Prozess zur Festlegung der Untersuchungsinhalte
  3.  Erstellung eines Umweltberichtes (Umweltverträglichkeitsstudie) einschließlich einer Alternativenprüfung
  4.  Öffentlichkeitsbeteiligung (zum Teil mehrfach während der verschiedenen Verfahrensstufen) Behördenbeteiligung
  5.  Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange (Kommunen, Umweltverbände etc.)
  6.  Entscheidung über die Zulässigkeit unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus den Beteiligungsverfahren und dem Umweltbericht